Viele unserer Kunden stellen sich die Frage, warum man eine Ermächtigung für die Einfuhrabfertigung von Waren in Großbritannien braucht und warum diese von einer autorisierten Person gemäß den in Company House enthaltenen Daten unterzeichnet werden muss. Nachfolgend finden Sie die eigentliche Beschreibung des Problems.
Um Waren nach Großbritannien zu versenden, muss unter den anderen eine formelle Bedingung für die Vorlage der entsprechenden Ermächtigung für die Zollabfertigung erfüllt werden. Grund dafür ist Art. 21, Punkt 2 des englischen Customs Taxaction (Cross-Border Trade) Act 2018.
“The appointment of a person as a Customs agent, and the withdrawal of an appointment of a person as a Customs agent, must be disclosed to HMRC in accordance with regulations made by HMRC Commissioners.”
„Die Ernennung einer Person als Zollagent und der Widerruf einer Ernennung einer Person als Zollagent müssen der HMRC gemäß den von den HMRC-Beauftragten erlassenen Vorschriften mitgeteilt werden.“
Die Einzelheiten dieser gesetzlichen Bestimmung findet man auf der Website des HMRC:
Um Waren nach Großbritannien zu versenden, muss unter den anderen eine formelle Bedingung für die Vorlage der entsprechenden Ermächtigung für die Zollabfertigung erfüllt werden. Grund dafür ist Art. 21, Punkt 2 des englischen Customs Taxaction (Cross-Border Trade) Act 2018.
“The appointment of a person as a Customs agent, and the withdrawal of an appointment of a person as a Customs agent, must be disclosed to HMRC in accordance with regulations made by HMRC Commissioners.”
„Die Ernennung einer Person als Zollagent und der Widerruf einer Ernennung einer Person als Zollagent müssen der HMRC gemäß den von den HMRC-Beauftragten erlassenen Vorschriften mitgeteilt werden.“
Die Einzelheiten dieser gesetzlichen Bestimmung findet man auf der Website des HMRC:
„Sie können für Sie handeln als:
- • direkter Vertreter
- • indirekter Vertreter.
- Sie können ohne schriftliche Anweisungen von Ihnen nicht in Ihrem Namen handeln. Aus der Anweisung muss hervorgehen, ob sie direkt oder indirekt für Sie handeln.1“
Im Falle einer mangelnden Ermächtigung zur Zollabfertigung ist die die Zollabfertigung durchführende Stelle für die Entrichtung der anfallenden Zölle (Zölle, Mehrwertsteuer usw.) verantwortlich.
„Wenn sie keine schriftliche Vollmacht besitzen, riskieren sie, dass sie als ausschließlich in ihrem eigenen Namen handelnd angesehen werden. Wenn die Vollmacht die Art der Vertretung nicht bestätigt, könnten sie als indirekter Vertreter angesehen werden. In beiden Fällen würden sie für die Zollschuld haften.“2
Die Ermächtigung ist ein Vertragsdokument und gemäß dem englischen Company Act 2006 Art. 46 pkt. 2- Execution of Documents3 sollte von zwei Unterzeichnern oder einem Direktor des Unternehmens unterzeichnet werden:
„ (2) Ein Dokument wird von einem Unternehmen rechtsgültig ausgefertigt, wenn es im Namen des Unternehmens unterzeichnet wird:
- durch zwei Zeichnungsberechtigte oder
- durch einen Geschäftsführer der Gesellschaft in Gegenwart eines Zeugen, der die Unterschrift beglaubigt.“
Fehlt die Unterschrift einer bevollmächtigten Person, gilt ein solches Dokument als ungültig, ebenso die unterschriebene Ermächtigung zur Zollabfertigung. Dies hat weitreichende Folgen: die Verantwortung für die Zahlung einer potenziellen Zollschuld.
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1 https://www.gov.uk/guidance/appoint-someone-to-deal-with-customs-on-your-behalf#get-someone-to-act-indirectly
2 https://www.gov.uk/hmrc-internal-manuals/import-and-national-clearance-hub-procedures/inchp02060
3 https://www.legislation.gov.uk/ukpga/2006/46/section/44